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am 24. April

Aus der Be­zirks­ver­tre­tung vom 4. April 2018

Susanne Dietl - Die Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung im April 2018 fand an einem ungewöhnlichen Ort statt und zeichnete sich durch eine Rekorddauer aus. Angesichts zahlreicher Mitteilungen und längeren Debatten tagten wir bis 23:30 Uhr.

Da das Floridsdorfer Amtshaus derzeit renoviert wird, tagte die Bezirksvertretung diesmal im Kammersaal der Volkshochschule in der Angerer Straße. Neben einer Fülle von Mitteilungen gab es diesmal längere Debatten zur geplanten berittenen Polizei auf der Donauinsel und zum Untersuchungsausschuss beim Krankenhaus-Nord.

Vor Beginn der Sitzung gab es eine vorbildhafte Aktion: Alle 60 BezirksrätInnen posierten in einem gemeinsamen Foto angesichts aktueller strafrechlich relevanter Verhetzungen auf transdanubischen Social-Media-Seiten einhellig mit einem Transparent gegen Hass und Hetze in den Sozialen Netzen.

Mitteilungen


In seinen Mitteilungen informierte der Bezirksvorsteher über folgende Inhalte:

  • Der mit Ende März vollzogene personelle Wechsel bei uns Floridsdorfer Grünen wurde gleich zu Beginn der Mitteilungen vom Bezirksvorsteher bekanntgegeben. Es gab anerkennende Worte von KollegInnen aus anderen Fraktionen und gute Wünsche für unseren neuen Klubobmann Heinz Berger.

  • Wegen der Innensanierung des Amtshauses Am Spitz und damit auch des Veranstaltungssaales finden die nächsten drei Sitzungen der Floridsdorfer Bezirksvertretung im Haus der Begegnung Angerer Straße 14 statt. Auch die Sitzungen der Ausschüsse und Kommissionen finden in Ausweichquartieren statt.

  • Die EU fördert die Grünraumentwicklung im Norden Wiens durch das Projekt "LOS_DAMA!". Bereits im letzten Jahr startete die Planung für eine großflächige Grünraumspange vom Bisamberg über Gerasdorf bis in die Donaustadt. Das Projekt soll im Mai 2018 bei einer Informations- und Mitbestimmungsveranstaltung öffentlich besprochen werden. Dabei soll auch der künftige Name der Grünraumspange aus drei Vorschlägen entschieden werden.

  • Seit heuer gibt es ein neues Team für die Gebietsbetreuung für den Norden Wiens. In Floridsdorf findet man die Gebietsbetreuung jetzt in einem Lokal im Schlingerhof gegenüber dem Schlingermarkt.

  • Die MA21 hat derzeit einen Plan für eine Schutzzone im Bezirkszentrum in der Öffentlichen Auflage, um das wertvolle historische Ensemble besser zu schützen. Ein wesentlicher Initiator für dieses Vorhaben ist unser Bezirksrat Gerhard Jordan.

Berichte aus den Ausschüssen


Im Umweltausschuss wurde das Konzept der MA49 zur Grünraumspange Grellgasse von der MA49 vorgestellt, die Umsetzung wird 75.000,- Euro kosten. Nach einer Bürgerinformationsveranstaltung soll es dann verwirklicht werden.

Die Verkehrskommission hat sich mit den Staupunkten auf der Straßenbahnlinie 26 beschäftigt. Zusätzlich wurde ein Brief an die Wiener Linien geschrieben mit der Bitte, dass die FahrerInnen rückmelden mögen, wo die Straßenbahn auf der Strecke häufig behindert wird.

Im Bauausschuss wurde das Projekt Turek Center vorgestellt. Das in die Jahre gekommene Bauwerk mitten am Franz Jonas-Platz soll nicht nur renoviert werden, sondern auch der seitliche Grünbereich und Weg soll attraktiver gestaltet werden.

 

Anfragen


Unsere Grünen Anfragen bezüglich dem Ziesel-Bestand beim Heeresspitel sowie der Vorschläge der Arbeiterkammer für eine neue Schnellbahnstation in Höhe der Katsushikastraße wurden vertagt.

Unsere Grüne Anfrage betreffend erklärende Zusatztafeln für die Wolfsschanzengasse ergab, dass die Umsetzung vergessen wurde, nun aber mit Ende Mai verwirklicht werden sollen.
 

Anträge und Resolutionen

  • Bei den Resolutionen gab es eine längere Debatte zum Krankenhaus Nord. Mit großer Mehrheit (SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE) wurde schließlich die Einberufung einer Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord begrüßt, nur ÖVP und WIFF begrüßten diese Maßnahme nicht.

  • Unser Grüne Resolution für einen Ausbau der Fahrradpolizei anstelle einer berittenen Polizei wurde von SPÖ, GRÜNE und NEOS unterstützt, und damit mehrheitlich mit 28:26 Stimmen knapp angenommen.

  • Einstimmig und ganz ohne Einwände wurde die Resolution auf Ausweitung von Car-Sharing in Floridsdorf angenommen.

  • Unsere Grünen Anträge wegen Lärmentwicklungen bei Großveranstaltungen auf der Donauinsel sowie zur Radverbindung über den Georg Danzer-Steg wurden einstimmig angenommen.
     

Nächste Sitzung


Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf findet am Mittwoch, den 13. Juni 2018 um 16 Uhr statt. Achtung: Diese Sitzung wird wegen der Sanierung nicht im Amtshaus stattfinden, sondern im Kammersaal im Haus der Begegnung, Angerer Straße 14.
Die Sitzung ist öffentlich, ZuhörerInnen sind herzlich willkommen!

Susanne Dietl, stv. Klubvorsitzende​​