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am 15. November

Aus der Be­zirks­ver­tre­tung vom 7. November 2018

Susanne Dietl - Die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. November 2018 dauert nur knapp über zwei Stunden. Insgesamt gab es breite Mehrheiten und viel Konsens - leider bei den anderen Fraktionen auch darüber, die grünen Verbesserungsvorschläge für FußgängerInnen und RadfahrerInnen abzulehnen.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden in der Sitzung am 7. November 2018 behandelt:

Mitteilungen

In seinen Mitteilungen informierte der Bezirksvorsteher über folgende Inhalte:

  • Aus dem Budget für Öffentlichkeitsarbeit hat der Bezirk auf Wunsch diverser Sportvereine die Broschüre "Sport im 21." herausgegeben. Sie kann über die Bezirksvorstehung angefordert werden.
  • Anlässlich des Gedenkjahres 2018 wurde eine Stele in der Freytaggasse errichtet, die an die ehemalige Synagoge erinnert. An der feierlichen Eröffnung haben unser Klubobmann und einige weitere Mitglieder der Floridsdorfer Grünen teilgenommen.
  • Auf vielfachem Wunsch wurde ein Pickerl mit Floridsdorf-Wappen produziert. Es ist in den Floridsdorfer Trafiken gratis erhältlich.
  • DIe Neugestaltung des Pius Parsch-Platzes ist abgeschlossen. Die feierliche Eröffnung wird von Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou durchgeführt.

Berichte aus den Ausschüssen

Im Umweltausschuss informierte ein Experte der MA49 über das Eschensterben. Leider gibt es einen Pilz, der aus Asien eingeschleppt wurde und der ausschließlich Eschen befällt; letztendlich führt er zum Tod der Bäume. Die MA49 führt jetzt Kontrollen bei allen Eschen durch, gehäuft gibt es in Floridsdorf Eschen in der Luckenschwemmgasse und am Orasteig. Wahrscheinlich müssen mehrere Bäume gefällt werden. Diese werden durch heimische Bäume ersetzt, wobei man hier auf Vielfalt setzt.

In der Bezirksentwicklungskommission wurde das Leitbild Schlingermarkt fertiggestellt, das unter Einbeziehung zahlreicher ExpertInnen entwickelt wurde. Auch wir Grüne haben dazu eine Reihe von Vorschlägen eingebracht, sehr viele davon ​wurden aufgenommen.

In der Verkehrskommission wurde beschlossen, dass am Stadlweg Randlinien für FußgängerInnen aufgebracht werden, die allen Leuten, die zu Fuß unterwegs sind, mehr Sicherheit geben sollen.

Anfragen

Eine Grüne Anfrage bezog sich auf die Vorschläge aus der Bevölkerung, die bei der Budgetveranstaltung Anfang des Jahres im Florido Tower eingebracht wurden. Wir wollten wissen, was davon umgesetzt wurde bzw. noch umgesetzt wird.
Die Beantwortung zeigte, dass eine Reihe kleinerer Maßnahmen wie z.B. Sitzbänke oder Mistkübel sofort erfüllt werden konnten. Hinsichtlich größerer Wünsche wird es teilweise im nächsten Jahr Umsetzungen geben. So wird zum Beispiel Fassadenbegrünung sowohl im Mengerviertel umgesetzt werden, das derzeit ein Gründefizit hat, als auch bei der neuen Wohnhausanlage Florasdorf.

Anträge

  • Einstimmig angenommen wurden alle Verkehrsflächenbenennungsanträge für das Donaufeld, wo erfreutlicherweise ein hoher Anteil der Benennungen nach Frauen erfolgt.
    Für zwei Straßenbenennungen im umstrittenen Zieselgebiet gab es eine große mehrheitliche Zustimmung und nur Proteststimmen von zwei Grünen MandatarInnen und den NEOS.
  • Ebenfalls einstimmig wurde der Antrag für das Leitbild Schlingermarkt ​angenommen, das von allen Fraktionen in der Bezirksentwicklungskommission entwickelt wurde. Das Leitbild enthält eine Vision für 2030 und gibt vor, in welche wünschenswerte Richtung sich der Markt bis dahin schrittweise entwickeln soll.
  • Danach gab es einen Ablehnungsreigen gegen diverse Grüne Anträge, der wieder einmal zeigte, welch geringen Stellenwert die schwächeren VerkehrsteilnehmerInnen bei den Autofahrerfraktionen​ haben:
    - Unser Grüner Antrag für Radfahren gegen die Einbahn in der Scheffelstraße wurde mehrheitlich von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
    - Unser Grüner Antrag für Verkehrsberuhigung in der Edelsteingasse wurde von SPÖ und FPÖ abgelehnt.
    - Unser Grüner Antrag für Maßnahmen zur Einhaltung des Fahrverbotes für Kraftfahrzeuge am Geh- und Radweg Franklinstraße wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.​​​​​​

Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf findet am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018 um 16 Uhr im Festsaal des Amtshauses, Am Spitz 1, 2. Stock, statt. Ein Schwerpunkt dieser Sitzung ist das Budget für das Jahr 2019.

Die Sitzung ist öffentlich, ZuhörerInnen sind herzlich willkommen!​​