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am 15. November 2017

Aus der Be­zirks­ver­tre­tung vom 8. November 2017

- Nach der geschlagenen Nationalratswahl war die November-Sitzung der Bezirksvertretung eine der kürzesten Sitzungen der letzten Jahre.

Nach der geschlagenen Nationalratswahl war die November-Sitzung der Bezirksvertretung eine der kürzesten Sitzungen der letzten Jahre. Obwohl kein Zeitaufwand für Wahlkampfaktivitäten mehr nötig ist, gab es  wieder nur Anträge von FPÖ, WIFF und GRÜNE. SPÖ, ÖVP und NEOS brachten keine Anträge ein.

Mitteilungen


In seinen Mitteilungen informierte der Bezirksvorsteher über folgende Inhalte:

  • Am Montag, den 20. November findet eine BürgerInnen-Veranstaltung zum Thema Verkehrskonzept Siemensäcker statt. Von Grüner Seite wird unser Bezirksrat Heinz Berger anwesend sein und die Wünsche der AnrainerInnen anhören.

  • Bei der BürgerInnen-Veranstaltung zur Umgestaltung des Hoß-Platzes waren nur wenige AnrainerInnen da. Die Pläne werden demnächst im Umweltausschuss vorgestellt.

  • Die BürgerInnen-Veranstaltung zur Umgestaltung des Pius-Parsch-Platzes wurde gut angenommen, interessierte AnrainerInnen konnten sich bei Workshops einbringen. Wir Grüne waren mit drei MandatarInnen vertreten.

  • Im kommenden Jahr wird bei der Endstelle des 34A in Strebersdorf ein Wartehäuschen für die Fahrgäste errichtet werden.

  • Das Kuratorium für Pensionistenhäuser informiert darüber, dass in Floridsdorf einige Pensionistenklubs zusammen gelegt werden. Die zusammen gelegten Standorte werden modernisiert sowie zeitgemäß und barrierefrei umgebaut.

  • Die MA28 hat mit dem Bau des neuen Geh- und Radweges in der Peter Berner-Straße begonnen. Ende November soll er fertig sein.

  • Es gibt eine neue Betriebsanlagengenehmigung in der Karl Schäfer-Straße. Gegenüber dem SCN wird ein Mömax errichtet.

Berichte aus den Ausschüssen

  • Die Kulturkommission  hat sich darum bemüht, das beliebte Kindertheater Lilarum nach Floridsdorf zu holen. Im Dezember sind mehrere Vorstellungen geplant.

  • Die Verkehrskommission hat wegen des Grünen Antrages zur Verkehrssituation in der Lavantgasse veranlasst, dass ein Geschwindigkeitsmessgerät zwecks Datenerhebung aufgestellt und eine Besichtigung vor Ort erfolgen wird.

  • Die Sozialkommission hat sich mehrheitlich gegen die Stimmen der FPÖ dafür ausgesprochen, dass am Franz Jonas-Platz und Umgebung aufgrund des Bedarfs ab 2018 das SozialarbeiterInnen-Team "help U" eingesetzt wird, welches sich um marginalisierte Personen kümmern wird. Ab Jänner 2018 sind täglich von Montag bis Sonntag SozialarbeiterInnen für jeweils drei Stunden zu unterschiedlichen Zeiten vor Ort.

Anfragen

  • Unsere Anfrage zur Verkehrssicherheit in der Donauturmstraße ergab, dass von 21. August 2017 bis 4. September 2017 eine Verkehrszählung vorgenommen wurde. Pro Tag waren durchschnittlich 3.706 Fahrzeuge unterwegs. Von den rund 52.000 Fahrzeugen waren etwa 13.000 schneller als 50km/h unterwegs. Die schnellste gemessene Geschwindigkeit war 105km/h.

  • Die Grünen Anfragen zum Schwänesterben im Wasserpark und betreffed der Kleingartenanlage am Satzingerweg wurden vertagt.

Anträge

  • Die Fahrgäste des 25ers und 26ers werden bei der Haltestelle Fultonstraße buchstäblich im Regen stehengelassen. Das Standart-Wartehäuschen der Gewista passt hier nicht hin und eine alternative Überdachung wurde von FPÖ, Wiff, ÖVP, Neos und SPÖ abgelehnt.

  • Unser Grüner Antrag für mehr Verkehrssicherheit bei der Schule Prießnitzgasse wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der FPÖ zur näheren Beratung der Verkehrskommission zugewiesen.

  • Unser Grüner Antrag für die Errichtung von weiteren Anzeigetafeln für Luftgütemessdaten in Floridsdorf wurde dem Umweltausschuss zugewiesen.

Nächste Sitzung


Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Floridsdorf findet am 13. Dezember 2017 um 16 Uhr im Sitzungssaal im 2. Stock des Amtshauses statt. Bei dieser Sitzung wird das Budget für 2018 abgestimmt werden. Die Sitzung ist öffentlich, ZuhörerInnen sind herzlich willkommen!

Klubobfrau Susanne Dietl​