David gegen Goliath

Der Umweltorganisation VIRUS gelingt gemeinsam mit engagierten Tierschützer:innen ein großartiger Erfolg für die Ziesel!

Kopf eines Ziesels in der Wiese
Der Lebensraum für die Ziesel in Stammersdorf wird entgegen der Artenschutz-Gesetze schrittweise eingeschränkt. Tierschützer:innen haben nun eine Erfolg erzielt.
Protestaktion der Floridsdorfer Grünen im Jahr 2018 angesichts von Benennungen für Straßen, die über die Zieselgründe führen
Eine Gruppe von Menschen hält vor dem Floridsdorfer Amtshaus Spruchtafeln in die Höhe
Demonstration für die Ziesel vor dem Amtshaus in Floridsdorf mit Madeleine Petrovic, der IGL Marchfeldkanal und Grünen Bezirkspolitiker:innen im Jahr 2014

Endlich eine gute Nachricht für unsere Stammersdorfer Ziesel! Nach einer von der SPÖ im Alleingang beschlossenen Flächenwidmung im Jahr 2010 sind die streng geschützten Tiere, die am Feld nördlich des Heeresspitals ihren Lebensraum haben, in ihrem Bestand stark bedroht. Seit dieser Zeit setzen sich Tierschützer:innen unermüdlich für den Schutz der gefährdeten Tiere ein, die durch schrittweise stattfindende Bebauungen in ihrem Lebensraum immer mehr eingeengt werden.

Der juristische Hintergrund

Das europäische Ziesel ist in der gesamten EU gemäß FFH-RL streng geschützt und befindet sich in Österreich nach neuesten Erhebungen des Umweltbundesamts im schlechtest möglichen Erhaltungszustand „Unfavourable Bad“. Alarmiert durch unionsweit fortschreitende Ziesel-Bestandrückgänge, hat die Europäische Kommission 2013 einen Ziesel-Aktionsplan initiiert, worin fehlende oder ungenügende Habitatspflege als Hauptgefährdung für das Ziesel ausgeführt wird.

Die Republik Österreich und die Stadt Wien sind für die Umsetzung der europäischen FFH-Richtlinie 92/43/EWG verantwortlich, in der unter anderem die Wahrung eines günstigen Erhaltungszustandes des europäische Ziesel primäres Ziel ist.

Verflechtungen zwischen Magistrat, Wohnbauträgern und SPÖ

Die ausgestellten Bescheide der Wiener Behörden ließen die Tierschützer:innen bislang allerdings stark am Rechtsstaat und an der Umsetzung der FFH-Richtlinien zweifeln. Die Umweltorganisation VIRUS spricht in ihrer Presseaussendung sogar von vorauseilenden Bewilligungen seitens der Umweltschutzabteilung des Wiener Magistrats, die erst später von den Wohnbauträgern beantragt wurden.

Unser Klubobmann Heinz Berger erklärt: „In der Bezirksvertretung Floridsdorf haben wir Grüne den Schutz der Ziesel in der Vergangenheit wiederholt lautstark thematisiert, aber regelmäßig ausweichende, ablehnende oder genervte Reaktionen seitens der Mehrheitsfraktion erhalten. Mit der Zeit wurde klar, dass die Verflechtungen zwischen SPÖ, Wohnbauträgern und dem Magistrat zu eng sind, um auf politischem Weg eine Lösung im Sinne des gesetzlich verankerten Artenschutzes zu finden. Wir sind außerordentlich dankbar für das unermüdliche Engagement der Tierschützer:innen und für unsere unabhängige Justiz, welche nun der Beschwerde der Umweltorganisation VIRUS recht gegeben hat! Mit großer Spannung erwarten wir nun die politischen Konsequenzen, die sich aus diesem juristischen Urteil ergeben.“

APA-Aussendung der Umweltorganisation VIRUS
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220603_OTS0093/rettung-der-stammersdorfer-ziesel-verwaltungsgericht-stoppt-verbauung-und-hebt-naturschutzbewilligung-auf

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